parteien zur bundestagswahl

[Café]

Ich empfehle jedem Hartz4 Kritiker dringendst einen Besuch in den USA, wo diese Form der "Hängematte" völlig unbekannt ist.

Nixgut,

es geht im Kern bei der Hartz4-Kritik vor allem um die Unfreiheit, die mit diesem System verbunden ist. Nicht umsonst gibt es eine erneute Petition im Bundestag, die den § 31 SGB II abgeschafft wissen will. Eine solche Petition gibt es ja wohl nur, weil die "Hängematte" nicht Hängematte ist. Der Osten wurde kolonialisiert, der Westen stasifiziert. So ähnlich sieht es wohl der Milliardär Götz Werner, wenn er das Hartz4-System als offenen Strafvollzug beschreibt. Warum muss der Staat bei einem Hartz4-Tatbestand in die Wohnung gelassen werden? Die eigene Wohnung als Abwehrrecht gegen den Staat wird nämlich umso wertvoller, wie in der Außenwelt immer mehr Lebensumstände datenmäßig erfasst, beschrieben, bewertet und instrumentalisiert werden. Für's Fernsehen holt der Staat dann seine martialischst aussehendsten Polizisten mit Maschinengewehren im Berliner Hauptbahnhof heraus, die angeblich Osama bin Laden davon abhalten sollen einen Anschlag zu verüben. Aber der Staat muss seine Duftmarke auch noch in den Wohnungen von Hartz4-Empfängern setzen und somit das Charisma der Ausgrenzung verbreiten.

Man sollte nicht vergessen, dass die Sozialgesetzgebung der alten Bundesrepublik Deutschland nicht nur die "Sozialschmarotzer" schützte, sondern auch die Leistungsträger, die jetzt in ihrem Status der Leistungsträgerschaft durch die Hartz4-Gesetze bedroht sind: Sie haben mehr Angst vor dem sozialen Abstieg.

Der europäische Sozialstaat - speziell in Deutschland - existiert auch deshalb, weil wir so dicht aufeinanderhocken. Er ist zudem das geschichtliche Ergebnis aus den Erfahrungen mit der weltweit ersten Industrialisierung, die sich mit blutigen Kämpfen vollzog.

Die USA haben eine ganz andere Erfahrung - nämlich die der "New Frontier", die dann aber im Falle der Großen Depression auch zu einem rudimentären Sozialstaat führte. Die historische Grunderfahrung des Pioniergeistes blieb aber und weicht erst allmählich der Erkenntnis, daß man lediglich Teil eines Ganzen ist, so dass eine "Hängematte" zwar angedacht ist, bisher aber noch nicht umgesetzt ist:

"Die Zukunft verkürzen die Pragmatiker im Fairmont auf ein Zahlenpaar und einen Begriff: '20 zu 80' und 'tittytainment'.

20 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung würden im kommenden Jahrhundert ausreichen, um die Weltwirtschaft in Schwung zu halten. 'Mehr Arbeitskraft wird nicht gebraucht', meint Magnat Washington SyCip. Ein Fünftel aller Arbeitssuchenden werde genügen, um alle Waren zu produzieren und die hochwertigen Dienstleistungen zu erbringen, die sich die Weltgesellschaft leisten könne. Diese 20 Prozent werden damit aktiv am Leben, Verdienen und Konsumieren teilnehmen - egal, in welchem Land. Das eine oder andere Prozent, so räumen die Diskutanten ein, mag noch hinzukommen, etwa durch wohlhabende Erben.

Doch sonst? 80 Prozent der Arbeitswilligen ohne Job? 'Sicher', sagt der US-Autor Jeremy Rifkin, Verfasser des Buches 'Das Ende der Arbeit', 'die unteren 80 Prozent werden gewaltige Probleme bekommen.' Sun-Manager Gage legt noch einmal nach und beruft sich auf seinen Firmenchef Scot McNealy: Die Frage sei künftig, 'to have lunch or be lunch', zu essen haben oder gefressen werden.

In der Folge beschäftigt sich der hochkarätige Diskussionskreis zur 'Zukunft der Arbeit' lediglich mit jenen, die keine Arbeit mehr haben werden. Dazu, so die feste Überzeugung der Runde, werden weltweit Dutzende Millionen Menschen zählen, die sich bislang dem wohligen Alltag in San Franciscos Bay Area näher fühlen durften als dem Überlebenskampf ohne sicheren Job. Im Fairmont wird eine neue Gesellschaftsordnung skiziiert: reiche Länder ohne nennenswerten Mittelstand - und niemand widerspricht.

Vielmehr macht der Ausdruck 'tittytainment' Karriere, den der alte Haudegen Zbigniew Brzezinski ins Spiel bringt. Der gebürtige Pole war vier Jahre lang Nationaler Sicherheitsberater von US-Präsident (...), seither beschäftigt er sich mit geostrategischen Fragen. 'Tittytainment', so Brzezinski, sei eine Kombination von 'entertainment' und 'tits', dem amerikanischen Slangwort für Busen. Brzezinski denkt dabei weniger an Sex als an die Milche, die aus der Brust einer stillenden Mutter strömt. Mit einer Mischung aus betäubender Unterhaltung und ausreichender Ernährung könne die frustrierte Bevölkerung der Welt schon bei Laune gehalten werden."

Martin, Hans-Peter; Schumann, Harald, Die Globalisierungsfalle, Reinbek 1996, S. 12f

U.a. Bericht über ein Treffen der damals einflussreichsten Entscheider unter Leitung von Michail Gorbatschow in San Franzisco Ende September 1995

Es befremdet schon, wenn eine zwangsweise arbeitende Sozialhilfeempfängerin in Michigan sich nicht um die Erziehung ihres Kindes kümmern kann und dann genau dieses Kind ein Massaker an der Schule anrichtet, wie Michael Moore berichtet.

Die Schweden, aber auch die Dänen, gehen einen anderen Weg: Nicht das Wirtschaftsunter-nehmen wird gepflegt, sondern der Sozialhilfeempfänger. Die Norweger haben aufgrund ihres Öls sowieso eine Vorzugsstellung und bieten auch normalen Arbeitnehmern in hohem Arbeitsalter Ausbildungszeit.

Nun wird dagegen gehalten, das können wir uns nicht leisten. Ja, und dann kommen eben die 1 Billion Euro ins Spiel, die mal eben für die deutsche Einheit ausgegeben wurden und über die niemand reden darf - von der dadurch verursachten Erosion der sozialen Systeme ganz zu schweigen. Dabei hatte alles mal mit 26 Milliarden DM Auslandsschulden der DDR im Jahre 1989 angefangen. Das waren zwar keine Peanuts wie bei Schneider, aber doch ziemlich vernachlässigenswert verglichen zu den jetzigen Staatsschulden.

Werner Sinn - nicht gerade ein sozialer Held - stellte im letzten Jahr nüchtern fest, dass die internationale Arbeitsteilung des deutschen Exportmodells zugenommen hat. Diese wird aber merkwürdigerweise - via EU - mit deutschen Steuergeldern in Osteuropa finanziert. Arbeitsplätze werden für dieses Exportmodell im Ausland geschaffen. In den Medien fangen Politiker an, die EU als "Land" zu bezeichnen. Das Volksvermögen ist aber - so Bofinger (Würzburg) - um 1,7 Billionen Euro gestiegen. Die Basis der deutschen Volkswirtschaft kommt zunehmend ohne deutsche Arbeitnehmer aus, während sich die Binnenwirtschaft zunehmend konzentriert. Der Milchmann ist nicht um die Ecke, sondern die Milch wird ausgekippt. Die deutsche Volkswirtschaft stützt mit ihren Exportüberschüssen den Euro, während die deutsche Binnenwirtschaft eingeengt bleibt.

Und so sind wir wieder bei der "Hängematte". Ja, die USA haben ihre Kriege zu finanzieren und ihr Sozialsystem ist das Gefängnis.

Es stellt sich somit die Frage, ob die USA als Sozialsystem so vorbildlich sind. Das amerikanische Gesundheitssystem als Teil des Sozialsystems ist jedenfalls immens teuer und die Armen werden deshalb teurer qualitativ minderwertig behandelt, weil die Kommune dafür aufkommen muss. Auf der anderen Seite ist es in Deutschland nicht schlüssig, den Status eines Selbständigen fiktiv mit einem behaupteten Einkommen zu belegen, das in vielen Fällen gar nicht vorhanden ist. D.h. dem Hartz4-Empfänger steht der Ausweg der Selbständigkeit aus seinem Dilemma gar nicht zur Verfügung, da er aufgrund eines verfassungsgerichtlich abgesicherten behaupteten Einkommens seitens der Krankenkasse gleich in die Insolvenz (s. Gewerbeordnung) gehen kann. Er wird quasi in die Hartz4-Empfängerschaft hineinsozialisiert und verwaltet.

Und das bei einem medienwirksam lanzierten Aufrechterhalten der moralischen Bedeutung des Faktors Arbeit. Würde Letzteres fallen, kämen womöglich auch die vom sozialen Abstieg bedrohten Nochnichtabgestiegenen auf die Idee, nichts zu leisten.

Es war bezeichnend, wie die "Politik" auf den Vertrag von Lissabon gierte, dessen Wirksamkeit auf das Grundgesetz zum "Glück" durch das Bundesverfassungsgericht eingegrenzt bleibt. Die Aufregung eines Joschka Fischer ist völlig unangebracht, sieht er doch den Weg zu einem europäischen Bundesstaat bedroht. Mir ist - ehrlich gesagt - Artikel 1 Grundgesetz wichtiger als ein europäischer Bundesstaat. Artikel 1 Grundgesetz garantiert eine medizinische Behandlung - auch ohne Krankenkasse. Die Zwangskontrahierung bei einer Krankenkasse ist somit verfassungswidrig. Der Rechtsanspruch auf eine Mitgliedschaft bei einer Krankenkasse hätte völlig genügt. Die unumschränkte Gültigkeit des Vertrages von Lissabons hätte die Bedeutung des Grundgesetzes relativiert und die Politik aus der Verantwortung für eben dieses Grundgesetz verabschiedet - und darum ging es der deutschen "Politik": Bloß weg mit der Verantwortung! Denn der Begriff der "Menschenwürde" hat im EU-Recht nicht die Bedeutung wie im deutschen Recht.

Café

[Casiyes]

Merkel und die demokratischen Christen bekamen 1/3 der Stimmen, um die 33 %.

30 % der Bevölkerung wollten sich nicht durch "Wahl"Trickser verkaspern lassen.

Boykottierten.

Von den erwachsenen Deutschen wollen seit letzten Sonntag etwa 23 % eine CDU - Merkel - Regierung.

Fast 80 % sagten NEIN ! zu Merkel und CDU.

Kümmert mich doch nicht, sagt sie.

Und macht weiter.

Sieht so Volksherrschaft, Demokratie aus ?

Schwarz - Gelb signalisiert in der Natur : Gefahr ! Nichts wie weg.

Von der Seetonne bis zur Wespe.

Von Transport - Schildern radioaktiver Müll bis Borussia Dortm . . .

Ach, nein. Die früher `mal.

[Ragnard]

Woher entspringt einer Person das (An)Recht auf (materielle) Güter, obwohl sie sich bewusst (!) dafür dagegen entscheidet eine

Gegenleistung zu erbringen ?

Aus der Würde ?

Nicht wirklich ... ich kann mir auch "zu fein" für so genannte "Drecksjobs" sein und mit hoher Nase durch das Land stolzieren ... aber abends dann

jammernd an der Tafel ankommen und auf den gemeinen Staat schimpfen ... ja das sind mir die richtigen ...

Das mit den Farben ist ja ganz nett, aber steht Rot nicht noch eher für Gefahr (anstelle von einer "Warnung" bei Schwarz-Gelb) ... ?

Und was ist mit dem braunen Sumpf .... achne, das war ja der starke Braunbär

.... da bleiben nur noch so populäre Parteien wie die Violetten (ist Café ein heimlicher Anhänger ?) oder die Zentrumspartei ... zwar nur max. 0,1 % der Stimmen bekommen, aber dafür schön in violett / blau.

Alle Macht geht vom Volke aus ... aber wenn sich der Michel zu bequem ist, dann muss er damit rechnen ausgenutzt zu werden ... bin nur gespannt wie oft er es wird bevor er's merkt.

Nebenbei ... ich bin überzeugt das wenn eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung (90%+) sich AKTIV dafür einsetzt ... dann sind auch Grundgesetzt etc. Geschichte ... letztlich geht heutzutage (fast) alles vom Menschen aus .... und das ist der wahre Wille des Volkes .... wenn es dann mal will

(also entweder was ändern, oder Klappe halten )

[strolchiii]

Moin Leute....

Klasse! , wie Hier , neben ,,Hobby-Glücksspiel" diskutiert wird...

........................................

Nebenbei ... ich bin überzeugt das wenn eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung (90%+) sich AKTIV dafür einsetzt ... dann sind auch Grundgesetzt etc. Geschichte ... letztlich geht heutzutage (fast) alles vom Menschen aus .... und das ist der wahre Wille des Volkes .... wenn es dann mal will

(also entweder was ändern, oder Klappe halten )

................................................

heute erlebt >

,,Strolch + Liebchen brauchen andere Zähne"

AOK : Kosten -Plan

1. Dr. kann nur ,,Mercedes" > kostet (zusammen) ca. 7 000.-(hält bis Sie 120 sind)

2. AOK : wir zahlen ,,viel" dazu >>XXXX

3. Gutachter: kann nur ,,Mercedes" , VW-Käfer ist nich ....

4.Dr.(Nr.2) kann ,,Mercedes" (+),, Käfer"...kostet (zusammen)ca. 4 500.-(hällt bis Sie 103 sind)

5.(!) AOK zahlt genauso (,,viel") dazu...

ALSO(!?) Klappe auf , hilft doch

Gruss............

[strolchiii]

+ DAS wird v. Zahn-Dr.-Bank mit 0,5 % S-Zins finanziert

[Café]

Woher entspringt einer Person das (An)Recht auf (materielle) Güter, obwohl sie sich bewusst (!) dafür dagegen entscheidet eine

Gegenleistung zu erbringen ?

Aus der Würde ?

Nicht wirklich ... ich kann mir auch "zu fein" für so genannte "Drecksjobs" sein und mit hoher Nase durch das Land stolzieren ... aber abends dann

jammernd an der Tafel ankommen und auf den gemeinen Staat schimpfen ... ja das sind mir die richtigen ...

Das mit den Farben ist ja ganz nett, aber steht Rot nicht noch eher für Gefahr (anstelle von einer "Warnung" bei Schwarz-Gelb) ... ?

Und was ist mit dem braunen Sumpf .... achne, das war ja der starke Braunbär

.... da bleiben nur noch so populäre Parteien wie die Violetten (ist Café ein heimlicher Anhänger ?) oder die Zentrumspartei ... zwar nur max. 0,1 % der Stimmen bekommen, aber dafür schön in violett / blau.

Alle Macht geht vom Volke aus ... aber wenn sich der Michel zu bequem ist, dann muss er damit rechnen ausgenutzt zu werden ... bin nur gespannt wie oft er es wird bevor er's merkt.

Nebenbei ... ich bin überzeugt das wenn eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung (90%+) sich AKTIV dafür einsetzt ... dann sind auch Grundgesetzt etc. Geschichte ... letztlich geht heutzutage (fast) alles vom Menschen aus .... und das ist der wahre Wille des Volkes .... wenn es dann mal will

(also entweder was ändern, oder Klappe halten )

@Ragnard

Du vergisst die hypnotischen Zustände unserer Gesellschaft.

Ich habe mich genug eingesetzt, um etwas zu ändern. Nur - es wird nicht honoriert. Und irgendwann ist die Luft raus.

Im übrigen geht es ja nicht nur mir so. Wenn beispielsweise Ärzte 15,00 EUR pro Quartal pro Patient egal wie oft erhalten, fragt man sich, wer denn die Arzthelferinnen, die Miete, die eigene Altersvorsorge, die eigene Krankenvorsorge, die Miete für die eigene Wohnung zahlen soll. In den Krankenhäusern geht es dann weiter, die zum einen immer teurer mit immer billigeren Personal werden. Und so weiter und so fort.

In der letzten Medienkampagne war von 40 Millionen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen die Rede. Von diesen 40 Millionen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen sind eine nicht unbedeutende Zahl doppelt beschäftigt, d.h. die 40 Millionen Beschäftigungen schrumpfen zu weniger als 40 Millionen Beschäftigten zusammen - und damit zu weniger als 50 % der Bevölkerung. Nur - nicht jede sozialversicherungspflichtige Beschäftigung kann auch Rechte aus dieser Sozialversicherungspflicht herausleiten. Das läuft so ähnlich wie mit der Ökosteuer - da müssen Autofahrer für den Sozialstaat bezahlen. Man kann erkennen, dass es unübersichtlich wird. Hier ein paar Milliarden für einen sachfremden Kostenfaktor, dort ein paar sachbezogene Milliarden ohne Anrechte. Tatsächlich haben nur 28 Millionen Beschäftigte Anrechte aus der Sozialversicherungspflicht. Der Rest sind 400-Euro-Jobs und Beschäftigungen unter 18 Stunden pro Woche, wo zwar 400 Euro netto beim Beschäftigten ankommt, deren Marktwert in Form von Angeboten aber durch die Sozialversicherungspflicht der Arbeitgeber gemindert wird.

Nicht umsonst setzen die Lobbyisten auf die Strategie der Zermürbung, um ihre "Wahrheit" durchzusetzen. Denn - wer hat schon die Kraft und die Zeit sich mit der Wahrheit auseinander-zusetzen. So jagt ein Affekt den nächsten.

Wie zum Beispiel mit dem Ausdruck: "Klappe halten".

Also plädierst Du für die Abschaffung des Grundgesetzes (Infragestellung der "Würde") - nach dem Motto: Selbst schuld. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.

Es gibt sicherlich noch mehr Sprüche, die das eigene Handeln bestätigen.

Die Violetten wurden gar nicht in meinem Wahlkreis angeboten - wie kann ich da Anhänger sein? Sie waren im Fernsehen. Und sie waren in ihrer ihnen zugestandenen Präsentation tatsächlich nicht schlecht. Es gab ja auch noch eine andere Partei aus Brandenburg, die mit dem Bügeleisen Werbung machte - auch nicht schlecht. Aber auch nicht bundesweit im Angebot.

Und bevor man über "Drecksjobs" und "Feinheit" redet, kann man auch über die zunehmende Konzentration des Reichtums reden. Und über die Techniken der Anonymisierung von Verant-wortlichkeit mittels dieses materiellen Reichtums. Der "Wohlstand der Nationen" von Adam Smith diente vor über zweihundert Jahren ideologisch zur Begründung, um zu erklären, daß durch die Reichen die Wohlfahrt des Volkes insgesamt steigt. Das ist jedenfalls seit über zwanzig Jahren die Argumentation der herrschenden Ökonomen. Die Löhne müssen runter - dann wird es sich schon richten. In der Konsequenz ist dies unlogisch gedacht, zeigt uns doch der Sozialdarwinismus, das lediglich der Fitteste überlebt. Also kann man dieses Spiel ohne Ende spielen und am Schluß kommt King Kong heraus. Der ist dann aber sehr einsam. Und das widerspricht letztendlich der menschlichen Natur. Und an dieser Situation kannst Du erkennen, daß es jenseits des ohne Frage wichtigen Materiellen noch etwas anderes gibt. Der Homo Oeconomicus hat nicht funktioniert, weil eben dies Nichtmaterielle zu kurz kam.

Die Frage ist, ob die Superreichen, die als kosmopolitische "Elite" 1 % der Bevölkerung ausmacht, auch noch einen fünften Porsche benötigt. Sind die Spannungen aus dieser Lebensweise im Vergleich zur Lebensweise der Durchschnittsbevölkerung nicht einfach viel zu hoch?

Warum ist es denn nicht möglich einen "Drecksjob" super zu bezahlen? Manche machen aus Müll Millionen und versenken ihn - radioaktiv strahlend - beispielsweise vor der Küste Kalabriens - nur die Mitarbeiter dürfen keine "Millionen" als Boni machen. Dazu wird sich schon jemand finden. Auch ein "Drecksjobber" möchte seinen Porsche haben - jedenfalls manche.

Es geht nicht um das System - es geht um das Maß.

Und das ist eine Machtfrage, die sich durch Angebot und Nachfrage regelt.

So wäre eine Volksabstimmung letztlich die entscheidende Frage, ob denn nun die Bevölkerung es zu 90 % will - die Würde des Menschen. Aber da hat eine bestimmte politische Gruppe in Deutschland wohl ein Veto-Recht und deshalb kommen wir in dieser Frage auch voran.

Café

bearbeitet Oktober 1, 2009 von Café

[Ragnard]

Das man (oder du) seine Parteienwahl nicht von irgendwelchen Farben (oder wenn, dann nur nur grob [ schwarz / rot / gelb / grün ] ) abhängig macht, ist klar.

Das meinte ich nicht ernst, sondern mit einem zwinkernden Auge

Leider hast du Recht bei der These das (politisch "korrektes") Engagement kaum noch honoriert wird ... ebenso ist unser Krankensystem ein totaler Witz ... wer geht schon gern arbeiten um Geld zu verlieren (mal von uns Roulettespielern abgesehen ) ... leider läuft es bei gesetzlich Versicherten nicht anders ... kein Wunder das immer mehr Ärzte nur noch privat Versicherte behandeln (und hier geht es nicht um den zweiten Porsche, sondern die eigene Miete und den Lebensunterhalt .... das Vorurteil zieht nur noch über'm Teich).

Fast genauso großer Murks wie die Rente ... wenn ich da nur das Wort "Rentengarantie" höre ...

Ich will auch gar nicht das Grundgesetz abschaffen ... mag sein das es für manche Entscheidungen der Richter in Karlsruhe (z .B.) zu strikt ausgelegt ist ... aber besser so als zu lasch. Ich wollte nur ein bischen aufrütteln das (theoretisch) alles machbar ist ... auch wenn wir vorsichtig sein sollten ... immerhin haben wir ja innerhalb kürzester Zeit erlebt wie extremistische Strömungen (egal ob links oder rechts) unser Land zerstören können ...

Das mit dem sogenannten "hypnotischen" Zustand des Volkes ist gut gesagt .... bin mal gespannt welche nackte Frau heute auf den Boulevardblättern posiert und ob sie lieber Orchideen mag oder doch eher im Urlaub nach Mallorca fliegt ....

Hmm ist grad nicht sehr ausführlich geworden, aber später gibt's mehr ... jetzt muss erstmal dem System gedient werden

bearbeitet Oktober 2, 2009 von Ragnard

[Café]

Hmm ist grad nicht sehr ausführlich geworden, aber später gibt's mehr ... jetzt muss erstmal dem System gedient werden

@Ragnard

Von meiner Seite habe ich eigentlich dazu alles gesagt. Ich möchte auch niemanden aufgrund seiner Umstände und Zwänge auf die Füße treten, mir ist nur aufgefallen, daß das Thema "Arbeit" eben gern benutzt wird, um Leute in die Defensive zu drängen.

Götz Werner hat in einem personalintensiven Sektor gezeigt, dass es auch anders geht und dass man gleichzeitig eine Milliarde scheffeln kann. Kein Wunder also, dass er sich für dieses Thema interessiert und Vorschläge zur Entwicklung macht.

Café

[sachse]

Die Frage ist, ob die Superreichen, die als kosmopolitische "Elite" 1 % der Bevölkerung ausmacht,

auch noch einen fünften Porsche benötigt.

Bei 5 Porsches sind das ungefaehr 100.000-150.000 Euro Mehrwertsteuer.

Man soll froh sein, wenn die reichen ihre Kohle verbraten, denn dadurch hat der Porschearbeiter sein Brot.

Schlecht waere nur, wenn sie das Geld bar oder in Gold horten.

Selbst Anlagen werden schliesslich zu Investitionen benoetigt.

Habe die Zahlen nicht genau im Kopf aber die reichsten 10% zahlen ca. 70% der gesamten

Einkommenssteuer und zig Millionen zahlen ueberhaupt keine.

sachse

[sachse]

Die Frage ist, ob die Superreichen, die als kosmopolitische "Elite" 1 % der Bevölkerung ausmacht,

auch noch einen fünften Porsche benötigt.

Bei 5 Porsches sind das ungefaehr 100.000-150.000 Euro Mehrwertsteuer.

Man soll froh sein, wenn die reichen ihre Kohle verbraten, denn dadurch hat der Porschearbeiter sein Brot.

Schlecht waere nur, wenn sie das Geld bar oder in Gold horten.

Selbst Anlagen werden schliesslich zu Investitionen benoetigt.

Habe die Zahlen nicht genau im Kopf aber die reichsten 10% zahlen ca. 70% der gesamten

Einkommenssteuer und zig Millionen zahlen ueberhaupt keine.

sachse

[sachse]

Die Frage ist, ob die Superreichen, die als kosmopolitische "Elite" 1 % der Bevölkerung ausmacht,

auch noch einen fünften Porsche benötigt.

Bei 5 Porsches sind das ungefaehr 100.000-150.000 Euro Mehrwertsteuer.

Man soll froh sein, wenn die reichen ihre Kohle verbraten, denn dadurch hat der Porschearbeiter sein Brot.

Schlecht waere nur, wenn sie das Geld bar oder in Gold horten.

Selbst Anlagen werden schliesslich zu Investitionen benoetigt.

Habe die Zahlen nicht genau im Kopf aber die reichsten 10% zahlen ca. 70% der gesamten

Einkommenssteuer und zig Millionen zahlen ueberhaupt keine.

sachse

[sachse]

Die Frage ist, ob die Superreichen, die als kosmopolitische "Elite" 1 % der Bevölkerung ausmacht,

auch noch einen fünften Porsche benötigt.

Bei 5 Porsches sind das ungefaehr 100.000-150.000 Euro Mehrwertsteuer.

Man soll froh sein, wenn die reichen ihre Kohle verbraten, denn dadurch hat der Porschearbeiter sein Brot.

Schlecht waere nur, wenn sie das Geld bar oder in Gold horten.

Selbst Anlagen werden schliesslich zu Investitionen benoetigt.

Habe die Zahlen nicht genau im Kopf aber die reichsten 10% zahlen ca. 70% der gesamten

Einkommenssteuer und zig Millionen zahlen ueberhaupt keine.

sachse

[ruckzuckzock]

Viermal ........................rekordverdächtig!

LG

Ruckzuckzock

[brennos]

das reichste Zehntel der Einkommensteuerpflichtigen (10. Dezil) im Durchschnitt 23,8 Prozent des Bruttoeinkommens an Einkommensteuer ab. Im Jahr 2007 hatten damit die obersten 10 Prozent der Einkommensteuerpflichtigen einen Anteil von 51,8 Prozent am gesamten Einkommensteueraufkommen.

Laut einer aktuellen Studie des DIW Berlin zahlten die 450 Deutschen mit dem höchsten Einkommen im Jahr 2002 durchschnittlich 34,3 Prozent Einkommensteuer. Bei den obersten ein Prozent waren es 32,4 Prozent. Beide Werte liegen deutlich unter dem reinen Steuertarif

Hallo Sachse,

ganz so schlimm ist es nicht,wenn jemand von ergaunerten 10 Mio.3,24 an die Staatskasse

abführt.

Wobei noch zu bemerken ist ,dass die meisten Reichen Ihren Wohnsitz nicht in Deutschland haben.

Da Roulettegewinne Steuerfrei sind,besteht Deine Steuerlast hauptsächlich

wohl aus Mineralölsteuer.

Gruß

Brennos

[Nachtfalke]

.

"...es geht im Kern bei der Hartz4-Kritik vor allem um die Unfreiheit, die mit diesem System verbunden ist. Nicht umsonst gibt es eine erneute Petition im Bundestag, die den § 31 SGB II abgeschafft wissen will. Eine solche Petition gibt es ja wohl nur, weil die "Hängematte" nicht Hängematte ist..."

Das ist teils richtig, teils falsch.

Ich kann da hautnah mitreden, da ich nach meinen Infarkten kurzfristig zu den Betroffenen zählte.

Vor der Merkel-Reform, seit deren Inkrafttreten jeder Bürger das Recht hat, sich gegen Krankheit sozialzuversichern,

was ich für viel wichtiger halte, als die jetzt losgetretene Hartz-IV Diskussion,

Damals blieb Betroffenen nichts anderes möglich, als sich arbeitslos zu melden, um krankenversichert zu sein!

Wenn sie aber nicht erwerbsfähig auf Grund ihrer Krankheit waren, bekamen sie keine Leistungen!

Dann waren sie trotz ihrer schweren Erkrankung (gesetzlich vorgeschrieben!!) nicht versicherungsfähig.

Unter diesen sozialen Missstand hat Angela Merkel einen historischen Schlussstrich gesetzt.

Dass ich zuerst alle meine (nicht unerheblichen) Reserven aufzubrauchen hatte,

damit ich (ohne erwerbsfähig zu sein) über die Arbeitsagentur (!) soziale Leistungen erhielt,

war nicht selbstverständlich.

Denn ohne Vermittlungsfähigkeit war es vor der Gesundheitsreform eine Ermessensfrage der Sachbearbeiter,

die Antragsteller als Leistungsempfänger zu übenehmen - oder nicht.

Unter diesem Gesichtspunkt muss man die Bestimmungen des § 31 des Sozialgesetzbuchs sehen.

Denn wenn jeder,

der erst dann Leistungen beantragt, wenn er gesundheitlich nicht mehr vermittelt werden kann,

die arbeitsvermittelnde Behörde verpflichten will, arbeitsfremde Leistungen zu erbringen,

ist leicht auszurechnen, bis wann die Reserven der Arbeitslosenversicherung noch halten werden.

Man muss berücksichtigen, dass die Fälle, in denen das zur Ansetzung kommt, immer extrem sind.

Es kann nicht sein, dass der Selbständige oder der Freiberufliche nie Krankenversicherungsbeträge zahlt,

aber wenn er gesundheitlich so kaputt ist, dass er nun nicht mehr arbeiten kann, meldet er sich arbeitslos.

Das ist doch paradox, Café - oder etwa nicht?

Das betrifft jeden nicht Arbeitswilligen natürlich genauso.

In meinem Fall war das noch anders:

Als ich auf Grund meines sich schleichend verändernden Gesundheitszustands und meiner Auslandsaufenthalte

keinen privaten Versicherer finden konnte, war den gesetzlichen Krankenkassen die Versicherung meiner Person

mit dem Argument der "...mangelnden Vorversicherungszeit...", der Vertragsabschluss per Gesetz untersagt!

Ich konnte mich also zehn Jahre lang nicht versichern!!!

Indem das heute geändert ist, hat der § 31 der Sozialgesetzgebung sehr wohl eine weitreichende Bedeutung.

Er besagt nämlich, dass jeder Antragsteller sich versichern kann.

Wenn er nun noch nicht mal hierfür das Geld hat und es sich vom Staat holen will,

kann er das zzt. nur über die Bundesagentur für Arbeit.

Klar, dass der Staat die Zurverfügungstellung der Arbeitskraft dann einfordert,

weil dem Betroffenen nur ein "Vollpaket" ermöglicht wird, für das er immerhin rd. 1000 € monatlich bekommt.

Dafür soll er mangels Vermittlung eines regulären (und regulär bezahlten) Jobs Maßnahmen zur Verfügung stehen,

die seine Integration in das gesellschaftliche Arbeitsleben zumindest ermöglichen.

Es ist nicht das Problem, dass der Betroffene Minderjobs und ihm sinnlos erscheinende Lehrgänge besuchen soll,

sondern dass er in dieser Phase diskriminiert und persönlichkeitsverändert wird.

Dies ist aber nicht auf das von Dir, Café, aufgeführte Gesetz zurückzuführen,

sondern auf das Fehlverhalten der Mehrheit in unserer Gesellschaft.

Hier werden die zweifelsohne sinvollen und zudem kostspieligen gesetzlich verordneten Maßnahmen

zum einen nicht richtig umgesetzt und zum anderen von der Gesellschaft nicht richtig "begleitet".

Die Lösung liegt in einer Bewusstseinsveränderung der Gesellschaft,

die bei dem bestehenden Hass und dem Neid, die sich vermehrt ausbreiten,

eher das Gegenteil bewirken, als das, was ursprünglich bezweckt worden ist.

.

[Nachtfalke]

.

"...Warum muss der Staat bei einem Hartz4-Tatbestand in die Wohnung gelassen werden? Die eigene Wohnung als Abwehrrecht gegen den Staat wird nämlich umso wertvoller, wie in der Außenwelt immer mehr Lebensumstände datenmäßig erfasst, beschrieben, bewertet und instrumentalisiert werden..."

Das ist eine zwar verständliche, aber schon in der Ausgangsposition der Argumentierung zweifelhafte Aussage, Café.

Der Staat sind wir alle - einschliesslich jedem von uns ...egal wie er sich positioniert.

Wenn soziale Leistungen (wie kürzlich in Bremen) jahrelang missbraucht werden,

sodass die Schäden an uns allen (einschliesslich an sich korrekt verhaltenden Leistungsempfängern!!)

in die Millionen gehen, dann sind Kontrollen gerechtfertigt; leider bringen Gesetze ohne Kontrollen herzlich wenig.

Genauso, wie ich gesagt habe,

dass die Gesellschaft in Bezug auf die "arbeitende Bevölkerung" eine Bewusstseinsveränderung braucht,

benötigt auch die Gruppe der nicht Arbeitenden eine Veränderung ihrer Grundeinstellung.

Überlege mal, Café, wie verquer Deine Einstellung für mich klingt,

wenn Du in Betracht ziehst, dass ich ganz anders denke, als Du, weil ich davon ausgehe,

dass schon die Grundeinstellung, man beanspruche "...eine Abwehrstellung gegen den Staat...", unverständlich ist.

Ich sehe mich als einen Teil des Staats, von dem ich Leistungen empfing.

Ich empfing diese Leistungen gewissermaßen "...aus einem Topf, der uns allen gehört...", dem Steuertopf.

Ich selbst verlange ja meinerseits auch,

dass andere Gruppen -wie Banker, Manager, Ärzte, Rechtsanwälte, Polizisten usw.- kontrolliert werden.

Bei Millionen Leistungsempfängern, die Milliarden "...aus unserem Gemeinschaftstopf..." beziehen,

hat man sich für eine Massenkontrolle entschieden,

die bei den Betroffenen nun mal nur in der Begrenztheit ihrer bescheidenen Lebensumstände (Konten, Wohnung) besteht.

Das Diskriminierende ist nicht die Tatsache, dass dies ausgeübt wird,

sondern, dass die Betroffenen sich in der Überprüfung ihrer Vermögensverhältnisse überhaupt diskriminiert fühlen!

Und das ist ein gesellschaftliches Problem.

Hier wird ja nicht das Privatleben der Leistungsempfänger "...durchschnüffelt...", sondern hier wird überprüft,

ob die Fortsetzung eines Leistungsbezugs noch gerechtfertigt ist, wenn entgegengesetzter Verdacht besteht.

Wenn Du privat von jemandem eine Leistung erhälst, die Dir jemand freiwillig in Not zukommen lässt,

dann verbarrikadierst Du doch auch nicht Deiner Wohnung,

wenn der Dich Unterstützende den berechtigten Verdacht hat, dass Du ihn missbrauchst.

Indem Du ihm zu Dank verpflichtet sein solltest, wirst u Dich doch bemühen, den Verdacht auszuräumen.

Der Private wird nicht in Deine Wohnung kommen, sondern die Leistung dann einstellen, wenn Du's nicht tust,... ...

... ...aber der Staat ist gesetzlich verpflichtet, die Leistung weiterhin zu erbringen!

Insofern ist es verständlich und im Sinn aller Arbeitenden notwendig, wenn bei Verdacht geprüft wird.

Leider ist es da nicht zu vermeiden, das Privates mit angetastet wird.

Den darum geht es ja letztlich: Hat der Betroffene mehr, als er privat unbedingt braucht?

Allein die Tatsache, dass dies eine Maßnahme sei, die das "...Sozialschmarotzen verhindern..." soll,

zeugt doch schon von der Richtigkeit meiner Behauptung, dass nicht das Gesetz menschenunwürdig ist,

sondern die Grundeinstellung der Betroffenen und der diesem Vorgang außen Vorstehenden ist menschenunwürdig!

Berücksichtige bitte dabei, dass ich damals (2006) davon selbst betroffen war, Café.

Und ich fand das völlig ok.

Nicht in Ordnung fand ich die Reaktion meines Umfelds,

dass mich bei Gewahrwerdung meiner Situation fortan schnitt und demütigte,

ich sei ein Suchtspieler und eine verkrachte Existenz und was weiss ich nicht alles,

ohne die wahren Ursachen und mein Leben zu kennen.

Wenn man den Anfang des Berufsspielerthreads liest, war es genau diese Diskriminierung,

die mir zu Beginn auch in diesem Forum entgegengebracht wurde.

Und glaubt mir: Vor dem Hintergrund, als Berufsspieler in solch eine Situation zu geraten,

kann sich manch einer hier vielleicht vorstellen, was ich zeitweise über mich ergehen lassen musste!

Aus diesem Grund ist die Entwicklung dieses Themas im Thread durchaus auch roulettebezogen,

denn: die Diskriminierung der Spieler ist genau das Gleiche!

Zumindest ist die Grundlage, auf der Diskriminierung sich vollzieht, sehr ähnlich.

Letztlich ähneln sich nämlich alle Formen der Diskriminierung!

Deshalb: Keiner werfe den ersten Stein.

Nachtfalke.

.

[Café]

Bei 5 Porsches sind das ungefaehr 100.000-150.000 Euro Mehrwertsteuer.

Man soll froh sein, wenn die reichen ihre Kohle verbraten, denn dadurch hat der Porschearbeiter sein Brot.

Schlecht waere nur, wenn sie das Geld bar oder in Gold horten.

Selbst Anlagen werden schliesslich zu Investitionen benoetigt.

Habe die Zahlen nicht genau im Kopf aber die reichsten 10% zahlen ca. 70% der gesamten

Einkommenssteuer und zig Millionen zahlen ueberhaupt keine.

sachse

@Sachse

vielleicht hast Du Dich ja noch nicht mit dem Thema des Grundeinkommens beschäftigt, aber die Idee ist, dass eben alle Hartz4 erhalten - ob sie nun arbeiten oder nicht - auch die Reichen. Nach Artikel 3 Grundgesetz ist dies nur gerecht, dass auch Reiche Hartz4 erhalten, ob sie wollen oder nicht.

Bis auf die Mehrwertsteuer wird alles andere abgeschafft, ob nun Branntweinsteuer, Einkommenssteuer, Sektsteuer, Tabaksteuer, Mineralölsteuer, Ökosteuer usw. Der Preis dafür ist ein horrender Mehrwertsteuersatz und natürlich ein Kontrollapparat zum Eintreiben dieser Mehrwertsteuer, aber dafür wird die übrige Bürokratie weitgehendst abgeschafft. Das spart zum einen Personal und zum anderen bekommen wir die Freiheit wieder zurück, die lediglich in Bereichen mit Mehrwertsteuerbezug eingeschränkt wird.

Wenn nun viele Müllwerker auch Porsche fahren können, weil sie viel Geld verdienen, werden alle noch viel froher sein.

Café

[Café]

.

Das ist eine zwar verständliche, aber schon in der Ausgangsposition der Argumentierung zweifelhafte Aussage, Café.

Nachtfalke.

.

Hallo Nachtfalke,

inhaltlich habe ich Deinen Beitrag nur überfliegen können, da ich noch weggehen möchte.

Ich gehe später weiter darauf ein, falls mir etwas dazu einfällt.

Vielleicht bin ich ja auch sprachlos.

Gruß

Café

[Ragnard]

Auch wenn die Idee mit dem Grundeinkommen und der Mehrwertsteuer / Einkaufssteuer gut ist ... was passiert wenn ich mir meinen Porsche einfach im Ausland kaufe ?

Nachtfalke hat mit seiner Forderung nach einem Bewusstseinswechsel schon Recht ... aber wie setzt man das um ?

.... und vor allem legal (oder besser noch : legitimiert )

[Nachtfalke]

.

"...Nachtfalke hat mit seiner Forderung nach einem Bewusstseinswechsel schon Recht ... aber wie setzt man das um ?..."

Ja.

Das ist natürlich die alles entscheidende Frage.

Aber wie soll man schon einen Bewusstseinswechsel herbeiführen?

Die Antwort lautet wohl:

Man setzt bei sich selbst an.

Viele Grundeinstellungen, die man in sich selbst manifestiert hat,

laufen in die Verallgemeinerung.

Und, alles "...über einen Kamm zu scheren..." bedeutet,

dass man alle Haare abschneidet, die er kämmt.

Man macht sich einfach nicht mehr die Mühe, zu hinterfragen,

weshalb bestimmte Missstände auftreten und was ursächlich ist.

Das Messen am Zustand, an Stelle des Herausfindens der Verursachung

ist das Grundübel, aus dem Diskriminierung erwächst.

Bemüht sich jeder um Abhilfe, indem er hinterfragt,

ist das Übel an der Wurzel beseitigt.

Das heißt, es wird beseitigt, ohne wieder nachzuwachsen.

Im Fall der Arbeitslosen sind es die Ursachen, die dazu geführt haben.

Und um hier Abhilfe zu schaffen gibt es eben Wahlen.

Sie sind die politische Hinterfragung der Volksmassen, dieser Hinterfragung Gestalt zu geben

und ihr eine Form der gesellschaftlichen Ausdrucksstärke zu verleihen.

Darum verstehe ich diese Einstellung nicht,

dass man das Recht der Meinungsäußerung mit gesellschaftlichen Folgen(!) ungenutzt lässt.

Wer sich nicht daran beteiligt, hat auch kein (oder zumindest erheblich weniger) Recht, sich zu beklagen.

Wer nämlich dieses Recht hat und es ungenutzt lässt, der liefert sich ganz bewusst einem Zustand aus,

den er zu ändern nicht bereit ist - egal aus welchen Gründen.

Insofern haben die Bürger Hartz-IV in gewisser Weise selbst verursacht;

und zwar die Form, in der es umgesetzt wird.

Nachtfalke.

.

[Café]

.

Der Staat sind wir alle - einschliesslich jedem von uns ...egal wie er sich positioniert.

Nachtfalke.

.

Also, das steht zwar im Grundgesetz - die Macht geht vom Volke aus -, aber in der Regel heisst es ja: "Im Namen des Volkes".

Also so verquer' denke ich gar nicht. Denn aus diesem letzten Satz wird ja deutlich, dass wir alle ja nicht der Staat sind, wenn in unserem "Namen" gehandelt wird.

Es sind nur wenige, die "Im Namen des Volkes" eben diese vom Volke ausgehende Macht ausüben. Und diese wenigen rekrutieren sich aus 2 % der Bevölkerung.

Um so leichter ist es, auf sie Einfluß auszuüben, wie beispielsweise der ehemalige Oberbürger-meister von Frankfurt am Main und Bundesforschungsminister Volker Hauf einmal über seine politischen Erfahrungen meinte.

Wenn dem aber so ist, sind wir alle eben nicht der Staat, auch wenn wir als Souverän alle vier Jahre unser Votum abgeben.

Denn es heisst ja in "Wahlen und Abstimmungen". Nur letztere habe ich noch nicht erfahren. Zumindest nicht beim Bund. Stattdessen gibt es Inszenierungen in Medienkampagnen, statt das Volk über diese angeblich so dringlichen Themen selbst abstimmen zu lassen. Im Gegenteil - dort wo es Möglichkeiten zur Abstimmung gibt, hält sich der Staat - also wir - gar nicht an das Abstimmungsvotum des Souveräns - also ebenfalls wir. Wie im Fall Hamburg.

Aber was soll ich weiterlamentieren?

Um also auf die Diskriminierungen zu kommen, besteht aufgrund der Umstände eben auch nur begrenzte Legitimität für die die Bürgerrechte einschränkenden Maßnahmen. Vor zwei Jahren gab Wolfgang Schäuble ein Zeitungsinterview. Er sagt u.a.: "Der Staat ist Verheißung."

Da habe ich meine Zweifel: Der Staat ist notwendig und das kleinere Übel. Die DDR oder aber auch das Dritte Reich sind gute Beispiele, dass der "Staat" an sich nicht "Verheißung" ist.

Es muss ja Gründe dafür geben, wenn Heribert Prantl ein Buch mit dem Titel "Der Terrorist als Gesetzgeber", München 2008 geschrieben hat.

Insofern ist Hartzforyou auch nur eine Medienkampagne, die autosuggestiv weitergeführt wird, weil man ja einmal dafür war. Aber unter Umständen, die inszeniert waren. Wo bleibt die Förderung neben der Forderung? Und wer definiert den Begriff der "Förderung"?

Zum einen hat man sich die Dänen zum Vorbild genommen, aber unterschlägt die 90 % des letzten Gehalts als Arbeitslosengeld bei den Dänen oder aber auch bei den Schweden.

Es ist wie ein Mantra: "HartzIV ist gut. HartzIV ist gut. HartzIV ist gut. HartzIV ist gut. HartzIV ist gut. HartzIV ist gut. HartzIV ist gut. HartzIV ist gut. HartzIV ist gut. HartzIV ist gut. HartzIV ist gut. Es wird immer besser mit HartzIV. Es wird immer besser mit HartzIV. Es wird immer besser mit HartzIV. Immer besser mit HartzIV. Wirklich immer besser mit HartzIV. HartzIV ist das Beste, was es gibt. HartzIV wird immer besser. HartzIV ist das beste, was es je gab. HartzIV ist für alle da. HartzIV ist für alle da. HartzIV ist für alle da. HartzIV ist für alle da. HartzIV ist für alle da. HartzIV ist für alle da. HartzIV ist für alle da. Usw."

Selbst der Luxemburgische Ministerpräsident Juncker hat als Christdemokrat da seine Zweifel.

Und so werden in der nächsten Legislaturperiode wieder Gesetze "im Namen des Volkes" verabschiedet, die den Staat organisieren. Und die Organisatoren dieses Staates sind eben nicht wir.

Und die von den Medien gescholtenen Hartzforyou-Empfänger sind eben fast nicht diejenigen, die für die Schwarzarbeit verantwortlich sind. Kein Wunder bei ein solchen Kontrolldichte.

Bei den Grundrechten handelt es sich um aus historischen Gründen gewachsene Abwehrrechte, die sich gegen den Staat richten und das Individuum schützen. Dies kann sicherlich der Berliner Rechtsanwalt Jens Brückner in einem Grundkurs über den Qualitätsgehalt von Grundrechten lehren, sofern denn die Belehrung erwünscht ist.

Die Alternative zu der allgemeinen Akzeptanz von Grundrechten ist z.B. die Vermarktung des Individuums, das immerhin Hartzforyou EUR pro Tag in der Psychiatrie bringt. Ein gutes Geschäft für die Institution und ein gutes Geschäft für das Individuum, das nunmehr weiss, das es immerhin Hartzforyou EUR pro Tag "wert" ist.

In meiner Jugend gab es Leute, die sprachen vom "Grunzstaat". Das konnte ich absolut nicht nachvollziehen.

Heute ist es meine tiefste Überzeugung. Leider.

Richtig ist, dass es etwas mit Bewusstsein zu tun. Und Bewusstsein ist psychologischer Natur.

Nur: Das ständige Umdeuten von Begriffen nach dem Motto, was heute gut ist, ist morgen schlecht und was heute schlecht ist, ist morgen gut und übermorgen hat es vielleicht eine ganz andere Bedeutung, das lässt mich bezweifeln, dass es fair zugeht. Vor allem, es überfordert mich. Woran soll ich mich orientieren - mit dem von den Umdeutungen verwirrten Selbstbewusstsein?

Selbst Peter Hartz hatte Vorschläge zur Verbesserung gebracht. Aber als Straftäter darf er nicht mehr über den Inhalt seines eigenen Namens mitverhandeln.

Und es wird ja wohl Gründe geben, warum das politische Kapitel "HartzIV" ad acta gelegt worden ist.

In der Tat habe ich in Berlin gehungert, weil ich keine Bürokratie wollte. Ich hatte also gleich den mir unbekannten § 31 SGB II vorweggenommen, obwohl ich nicht einmal einen Antrag gestellt hatte. Gleichzeitig unterstellte mir die Krankenkasse, dass ich als Selbständiger angeblich EUR ,00 monatlich verdienen würde, obwohl ich laut Business-Plan gar kein Geld verdiente, sondern erst nach anderthalb Jahren "vielleicht" etwas verdienen würde. Auch war nichts auf dem Konto. Und ich hatte kein Hartzforyou beantragt, weil mir meine Grundrechte etwas wert sind. Stattdessen bekam ich Migräneanfälle und Schweißausbrüche, weil der Zoll vollstrecken wollte. Wie man sich da wieder selbst regenerieren kann, ist mir ein Rätsel, zumal ich auch niemand hatte, den ich in die Wohnung lassen konnte, um mir helfen lassen zu können - außer den Staat und den Zoll natürlich. Und an den Berliner Laternenmasten stand: "Kapitalismus tötet." Nein, meine Grundrechte sind mir etwas wert, denn es sind Abwehrrechte gegen Staat. Diese Bedeutung der Grundrechte war mir bekannt, aber in ihrer konkreten Ausbildung wurden sie mir erst dann deutlich. Die Abwehrrechte gewähren mir einen letzten Rückzugsort, den ich unangetastet sehen möchte. Falls nun der Staat in Form seiner Rechte mir gegenüber mich einschränkt, ist dies eine Entscheidung des Staates.

Natürlich, Nachtfalke, steht es Dir frei, selbst Hartzforyou zu beantragen, wann immer Du in einer solchen Situation es bedarfst.

Ich hoffe, dass ich aber rübergebracht habe, dass es hier um das Thema "Freiheit" geht. Im "Hamburger Programm" der SPD wird das Ziel der Freiheit aufgeführt. Deshalb distanzierte sich der Berliner Landesvorsitzende der SPD von Hartzforyou.

Es gibt einen Kontrahierungszwang gegen Hausbesitz, es gibt einen Kontrahierungszwang gegen Autobesitz, aber es geht einfach in meinen Kopf nicht hinein, wie es sein kann, dass es einen Kontrahierungszwang gegen natürliche Personen geben kann - mit all den damit verbundenen Grundrechtseinschränkungen. Grundrechte sind höchstpersönliche Rechte und wenn andere durch Medienereignisse wie "Big Brother" (RTL) oder "Facebook" sich selbst darstellen wollen, bitte sehr: ihre Freiheit. Wie kann es aber sein, dass dann diese Standards auch für die übrigen gelten sollen, nur weil dies suggeriert wird? Sind vielleicht die Medien der Staat?

Der schon damals latente Eindruck der Ungerechtigkeit (Verletzung von Artikel 3 GG) hat sich ja im Nachhinein als richtig bestätigt. Die Systemrelevanz der Banken ist derart offensichtlich geworden, dass sie nunmehr "öffentlich" ist - also allgemeine Akzeptanz hat. Nunmehr soll die Erpressungsqualität reduziert werden, ob dies gelingt und auch noch durchgeführt wird, wage ich zu bezweifeln. Es gibt jedoch zahlreiche nichtöffentliche Systemrelevanzen, die sich aus dem Lobbyismus verschiedener nicht vom Souverän legitimierter Minderheiten ergeben, die für sich genommen unwichtig sind, die aber durch ihr Verflechtungsstruktur den Impetus erhalten, um doch entscheidungsrelevant zu sein. Ein Beispiel ist die bekannte Neue Soziale Marktwirtschaft, die eine Umdeutung bestehender Sozialstaatsberechtigungen betreibt.

Nein, der Staat sind nicht wir alle. Nur die Projektionsfläche sind wir alle.

Man kann erahnen, was Du über Dich ergehen lassen musstest - als Berufsspieler. Die "Sucht"-Kampagne war die entsprechende Vorbereitung dafür.

Im übrigen stelle ich mir die Frage, welchen Wert es - an sich - hat, Leute zu schikanieren und zu gängeln, statt sie zu fördern. Dahinter steckt doch letztendlich als Grund eine Überforderung (1 Billion!) des Staates, für die aber nicht das einzelne Individuum verantwortlich ist.

Café

bearbeitet Oktober 4, 2009 von Café

[Super-Joschi]

Hallo Café,

sehr gut formulierte Meinungsäußerung. Kompliment.

Nur weiss ich nicht was du damit nun sagen willst.

Es hilft uns nicht weiter, das Bewustsein zu schaffen. nicht mehr zu diskriminieren.

Du hast das alles toll erkannt und viel darüber gelesen.

Und du ziehst deine Konsequenzen.

Das finde ich gut.

Aber beim Nachtfalken kann ich erkennen, was man praktisch gegen Diskriminierung tun kann.

Das ist nicht falsch was er sagt.

Bei dir erkenne ich es nicht.

Was meinst du denn, was du verändern verändern kannst?

Und wie stellst du dir das mit dem Souverän vor?

Wie soll das Volk den Souverän denn bestellen, wenn nicht durch Wahlen? Durch Direktwahlmandate?

[strolchiii]

Moin Cafe'

>>>

Gruss Strolchiii

[sachse]

ganz so schlimm ist es nicht,wenn jemand von ergaunerten 10 Mio.3,24 an die Staatskasse

abführt.

Wobei noch zu bemerken ist ,dass die meisten Reichen Ihren Wohnsitz nicht in Deutschland haben.

Da Roulettegewinne Steuerfrei sind,besteht Deine Steuerlast hauptsächlich

wohl aus Mineralölsteuer.

Warum ergaunert?

Wenn jemand 10 Mios ergaunert gehört er in den Knast.

Beliebter Spruch: "Mit ehrlicher Arbeit kann man nicht so viel verdienen"

Dumm und typisch deutsche Neidgesellschaft.

Natürlich haben die meisten Reichen ihren Wohnsitz NICHT in DE.

Warum sollte ein Ölscheich hier wohnen?

Auch ein Michael Schuhmacher wohnt m.M. nach zu Recht im Ausland.

Dort hat er nämlich das Gros seines Vermögens verdient.

Da mein Auto privat ist, kommt zur Mineralölsteuer auch noch die darauf zu entrichtende MwSt.

Weiterhin fällt Bier-, Sekt und(selten) Branntweinsteuer an.

Die 7% auf Lebensmittel gleiche ich durch Einkäufe hauptsächlich bei "Netto" und anderen Discountern aus.

Die gute Nachricht: Meine 316€ Rente ab diesem Monat sind steuerfrei.

Allerdings sind 27€ Kranken- und Pflegeversicherung fällig, sodass sich

mein gesichertes Einkommen nur noch auf 289€ beläuft.

sachse

[sachse]

In meiner Jugend gab es Leute, die sprachen vom "Schweinestaat". Das konnte ich absolut nicht nachvollziehen.

Heute ist es meine tiefste Überzeugung. Leider.

Anscheinend fühlst Du Dich aber noch so wohl, dass Du die einzig richtige Konsequenz - wegzugehen - nicht ziehst.

Argumente wie kleine Kinder oä. würde ich nicht gelten lassen, weil die vor dem Schweinestaat erst recht bewahrt werden müssten.

sachse

P.S. Ich habe ungefähr 80 Länder in meinem Leben bereist und glaube mir: DE ist eines der kleinsten Übel.